Aktuelles
Vernehmlassung Verordnung Ergänzungsleistungen ELV
Nach dem EL-Gesetz nun die Verordnung. Den neuen ELG-Ausführungsbestimmungen auf Verordnungsebene zu anrechenbaren Einnahmen, Vermögensfreibeträgen und insbesondere zum Vermögensverzehr und Vermögensverzicht kommen grosse Bedeutung zu. INSOS Schweiz nimmt Stellung
Das «Berner Modell» wird angepasst
Die zentralen Elemente zur Umsetzung des Behindertenkonzepts, auch bekannt unter dem Namen «Berner Modell», liegen vor. Die im Behindertenkonzept 2011 definierten Grundsätze sollen erhalten bleiben. Gleichwohl kommt es aber zu grösseren Anpassungen. Hier die wichtigsten Punkte.
Vernehmlassung indirekter Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative
Mit einem indirekten Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative setzt das Parlament ein Signal. Es anerkennt die Anliegen der Pflegeinitiative und will die Inhalte – wenigstens teilweise - auf Gesetzesebene umsetzen. Der Entwurf der gesetzlichen Anpassungen weist in eine adäquate Richtung und hat den Vorteil, dass eine Umsetzung relativ rasch an die Hand genommen werden könnte. Unsere Stellungnahme
